Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen itmerce (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Erbringung von IT-, Software-, E-Commerce- und Beratungsleistungen.
1. Geltungsbereich
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder textformliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Projektvereinbarung. Änderungen und Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung; hierfür kann der Anbieter eine gesonderte Vergütung berechnen.
4. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet nach den vereinbarten Preisen. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Der Anbieter kann Abschlagszahlungen bei größeren Projekten verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Durchführung notwendigen Informationen, Zugänge und Freigaben rechtzeitig bereit. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.
6. Liefer- und Leistungszeit
Termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt oder technische Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters verlängern Fristen angemessen.
7. Gewährleistung
Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren nach gesetzlicher Regelung, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Urheber- und Nutzungsrechte
Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung die vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Werken. Open-Source-Komponenten bleiben den jeweiligen Lizenzbedingungen unterworfen.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen strikt vertraulich und nutzen sie ausschließlich zur Vertragserfüllung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – München. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: April 2026 · Rückfragen: Info@itmerce.de